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Gemeinde Marbach

08.2017: Gemeinderatsverhandlungen August 2017

Strompreise 2018
Der Strommarkt ist seit der Teilliberalisierung vor einigen Jahren stärkeren Schwankungen unterworfen. Sowohl die Einkaufspreise für elektrische Energie als auch der Preis für die kostendeckende Einspeisevergütung KEV steigen für das kommende Jahr. Ebenfalls sind die Einkaufspreise für Zertifikate (HKN) von Schweizer Wasserkraftwerken stark gestiegen. Gesamthaft erhöhen sich die Stromkosten ab 1. Januar 2018 um 1.64 Rp. pro kWh. Die neuen Tarife werden auf der Homepage der Gemeinde Marbach veröffentlicht.

Rückliefertarif Photovoltaikanlagen
Seit dem Jahr 2015 haben alle Stromproduzenten das Recht, die selbst produzierte Energie am Ort der Produktion ganz oder teilweise selbst zu verbrauchen. In der Energieverordnung werden die Abrechnungsmodalitäten des Eigenverbrauchs festgelegt. Durch die Anpassung der Energiepreise 2018 ändert sich die Höhe der Einspeisevergütung ebenfalls. Die Einspei-severgütung für das Jahr 2018 beträgt 5.07 Rp. pro kWh. Der Gemeinderat hält die zusätzliche Förderung von 1 Rp./kWh weiterhin bei.

Einmalauszahlung Photovoltaikanlagen
Seit 2008 ist die Richtlinie über die Gewährung von Energie-Förderbeiträgen in allen zwölf Mitgliedsgemeinden des Vereins St. Galler Rheintal in Kraft. Ergänzend zu dieser Richtlinie, in welcher keine Förderbeiträge von Photovoltaikanlagen vorgesehen sind, wird nun von der Fachgruppe Energie des Vereins St. Galler Rheintal eine separate Richtlinie über die Ge-währung einer Einmalauszahlung für neu erstellte Photovoltaikanlagen beantragt. Der Ge-meinderat hat die "Richtlinie über die Gewährung einer Einmalauszahlung für neu erstellte Photovoltaikanlagen" per 1. Januar 2018 erlassen. Somit werden ab dem Jahr 2018 Photo-voltaikanlagen bis 30 kWp mit einem zusätzlichen Beitrag von 30 % der Einmalvergütung des Bundes (EIV, Swissgrid) gefördert.

Sonntagsverkauf
Der Gemeinderat bewilligt der Disco Möbel AG einen Tag der offenen Tür am Sonntag, 24. September 2017, von 09.00 Uhr - 17.00 Uhr

Spitex RhyCare
Die Politischen Gemeinden haben aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen die vorge-schriebenen Spitex-Dienstleistungen für die Bevölkerung zu erbringen. Die Gemeinde Mar-bach hat diese Aufgaben gemeinsam mit der Stadt Altstätten und den Gemeinden Rebstein und Eichberg der Spitex RhyCare übertragen. Seither erfüllt dieser Verein seine Aufgaben sehr professionell und zur vollsten Zufriedenheit. Der Gemeinderat hat mit einem grossen Dank an die Vereinsleitung und die Mitarbeitenden sowohl den Jahresbericht 2016 samt Ab-rechnung als auch die provisorischen Defizitbeiträge 2018 genehmigt.

Baulinienplan Melbächli
Gemäss Gewässerschutzverordnung muss die Breite des Gewässerraumes für Fliessge-wässer mit einer Gerinnesohle von weniger als 2m natürlicher Breite 11m betragen. Eine Baulinie bezeichnet den Mindestabstand von Bauten und Anlagen gegenüber Gewässern. Der Gemeinderat hat im Zusammenhang mit einem Neubau den Erlass eines Baulinienplanes Melbächli genehmigt. Für den Erlass des Baulinienplanes wird das öffentliche Planverfahren durchgeführt.

Aufhebung Fussgängerstreifen Staatsstrasse, Höhe Lützelweg
Das Tiefbauamt des Kantons St. Gallen und die Kantonspolizei St. Gallen haben in enger Zusammenarbeit sämtliche Fussgängerstreifen an Kantonsstrassen im gesamten Kanton auf ihre Sicherheit, Rechtmässigkeit und Notwendigkeit überprüft. Bei der Überprüfung des Fussgängerstreifens an der Staatsstrasse, Höhe Lützelweg (Holzbau Hauser), wurden anla-getechnische Mängel festgestellt. Bei den Zählungen wurde festgestellt, dass der Streifen auch in so genannten Spitzenzeiten kaum oder nicht begangen wurde und keine spezielle Benutzergruppe (insb. Schulkinder) die Kantonsstrasse an dieser Stelle überqueren. Die Überprüfung dieses Fussgängerstreifens ergibt, dass die betriebstechnischen Vorausset-zungen (Frequenzen / Benutzergruppen) nicht gegeben sind, um die anlagetechnischen und baulichen Voraussetzungen (Mittelinsel, Warteräume) zu schaffen. Folglich wird dieser nicht sicher gestaltete Streifen entfernt. Gestützt auf das Strassenverkehrsgesetz hat die Kan-tonspolizei entschieden, den Fussgängerstreifen zu demarkieren.

Baubewilligungen
  • Bischofberger Markus, Alte Landstrasse 18, 9437 Marbach, Aufstockung Wohnhaus und Scheune mit drei Wohnungen (Projektänderung) auf Grundstücke Nr. 1009 und 1010 an der alten Landstrasse 18
  • Garage Gery Loser AG, Bahnhofstrasse 34, 9437 Marbach, Abbruch Einstellgarage und Erstellung Zufahrt auf Grundstück Nr. 204 an der Bahnhofstrasse 34
  • Novaron AG, Wegenstrasse 4a, 9436 Balgach, Neubau von zwei Mehrfamilienhäuser auf Grundstück Nr. 78 an der Feldstrasse 3a und 3b


Marbach, im September 2017
Alexander Breu, Gemeindepräsident

Datum der Neuigkeit 5. Sept. 2017